• FDP Landesparteitag - 23.08.2006
Martin Lindner ist Spitzenkandidat - Neuer Vorstand unter Führung von Markus Löning MdB gewählt- Wahlprogramm verabschiedet! Der 72. ordentliche Landesparteitag der Berliner FDP ist am Sonntag mi...
• Ortsumfahrung Ahrensfelde - 08.07.2006
Trassenführung für Ortsumfahrung Ahrensfelde wird erneut untersucht Das Abgeordnetenhaus beschloss in seiner gestrigen Sitzung, dass der Senat die Umweltbelastungen und Kosten der Trassenvarianten...
• Straßenbaubeitragsgesetz 3 - 23.02.2006
FDP Marzahn-Hellersdorf gegen Strassenausbaubeitragsgesetz: Beratung am 1. März im Abgeordnetenhaus Die FDP Marzahn-Hellersdorf lehnt das Straßenausbaubeitragsgesetz als zusätzliche Belastung für ...
• Emissionsschutz - 17.03.2006
FDP-Expertin für Emissionsschutz kommt aus Biesdorf Der FDP-Bundesfachausschuss Umwelt hat die Biesdorferin Christa Mientus als sachverständiges Mitglied berufen und zur Vorsitzenden der Arbeitsgr...
• Haushaltswarheit - 23.03.2006
Haushaltswahrheit - Haushaltsklarheit Klientelpolitik der Mehrheitspartei PDS PDS Fraktionschef genehmigt sich Haushaltsmittel _____________________________________________________ In der Sitzung...
• Straßenumbenennung - 23.02.2006
Straßenumbenennung nur mit Bürgerbeteiligung Die FDP-Fraktion lehnt die Umbenennung von Straßen ab, wenn die Betroffenen daran nicht beteiligt werden. 136 Anwohner aus der Friesacker Straße, dem P...
• Straßenbaubeitragsgesetz 2 - 17.12.2005
Anhörung bestätigt Ablehnung des Straßenausbaubeitragsgesetzes durch FDP Marzahn-Hellersdorf Die FDP Marzahn-Hellersdorf lehnt das Straßenausbaubeitragsgesetz als zusätzliche Belastung für die Ber...
• Offener Brief - 09.12.2005
Offener Brief zur Entscheidung des Jugendhilfeausschusses Sehr geehrter Herr Siggelkow, für die FDP-Fraktion habe ich anlässlich der Beratungen im Jugendhilfeausschuss über die Verteilung der Mit...
• Straßenbaubeitragsgesetz - 06.12.2005
FDP Marzahn-Hellersdorf gegen Strassenausbaubeitragsgesetz: Öffentliche Anhörung am 14. Dezember im Abgeordnetenhaus Seit Jahren gehen die öffentlichen Investitionen für Instandhaltung, Ausbau und...
• Haushaltswirtschaft - 23.11.2005
Marzahn-Hellersdorf droht erneut vorläufige Haushaltswirtschaft Finanzstadtrat und zugleich Bürgermeister Dr. Klett hat seine Hausaufgaben wieder einmal nicht gemacht. Denn als einziger Bezirk hat...
• PDS & SPD gegen Sondersitzung - 10.11.2005
FDP beruft Sondersitzung des Ausschuss Bildung und Kultur zum 22.11.2005 ein Die Linke.PDS und SPD gegen Sondersitzung. Gemäß der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn/Heller...
• Schulentwicklung ohne Substanz - 10.11.2005
Schulentwicklungsplan ohne Substanz! Weiterer Stadtrat für die katastrophale Situation mitverantwortlich. Die einzige Oppositionspartei kritisiert: 130 Millionen Sanierungsrückstand derzeit für ...
• Abwahlantrag Klett - 27.09.2005
Abwahlantrag des Finanzstadtrates Dr. Uwe Klett Polemik ohne Hand und Fuß tragen wir nicht mit. Richtige Maßnahmen schon. Die FDP-Fraktion wird keinen Abwahlantrag stellen, da wir es für wichtiger...
• Kita Eigenbetriebe - 22.09.2005
Betreuung heißt für uns nicht Verwahrung, sondern Förderung des Kindes. Die FDP Fraktion lehnt die Gründung von Kita Eigenbetrieben ab. Die Forderung nach pädagogischer Vielfalt und Qualitätssich...
• Stellenplan - 25.08.2005
FDP Fraktion sorgt dafür das der Stellenplan des Bezirksamtes vorliegt! In der aktuellen Sitzung der BVV (25.08.05) stand der Haushaltsplan für die Jahre 2006/07 zur Debatte. Aufgefallen ist hier...
• Mangelndes Interesse CDU - 31.08.2005
Wirtschaftspolitische Diskussion am 30.8.: FDP-Wahlkreiskandidatin Christa Mientus bedauert mangelndes Interesse der CDU Die für den 30. August geplante Diskussion der Direktkandidaten des Wahlk...
• Europakongress Bratislava - 22.09.2005
Marzahn-Hellersdorferin nimmt als Delegierte am Kongress der Europäischen Liberalen in Bratislava teil Die Biesdorferin Christa Mientus nimmt am jährlichen Kongress der Europäischen Liberaldemokra...
• Kolumne - 14.09.2005
Unser Bezirk ist in den letzten Jahren schöner geworden. Viele Häuser sind innen modernisiert und auch äußerlich hergerichtet worden, Innenhöfe und Grünanlagen sind attraktiver gestaltet worden und...
• sportpolitische Forderungen - 10.08.2005
Wir bleiben für Sie am Ball sportpolitische Forderungen Für die FDP-Fraktion ist die Verknüpfung von Bildungs- und Betreuungsangeboten an Kitas und Schulen und sportliche Betätigung wichtig. W...
• Bildungsetat von Kürzung bedroht - 03.08.2005
Kürzung von 7 Mio. Euro bedroht Bildungsetat FDP schlägt Alternativen vor >>>Haushaltskonsolidierung bedeutet Zukunftsperspektiven FDP steht für Schuldenabbau durch Wettbewerb und Deregulier...
• Ortsumfahrung Ahrensfelde - 08.08.2005
Ortsumfahrung Ahrensfelde: Senat muss umdenken Trassenfestlegung wiederholen In Anbetracht explodierender Kosten, kaum realisierbarer Schallschutzmaßnahmen und geänderter Rahmenbedingungen vor...
